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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - www.michaelmengel.com

I. Allgemeines
1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten für alle von Michael Mengel (im Folgenden: der Auftragnehmer) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen. Sie gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Regelungen des Vertragspartners (im Folgenden: Auftraggeber) werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
II. Produktionsaufträge
1. Der Auftragnehmer wird den erteilten Auftrag mit größter Sorgfalt ausführen, wobei er Teile des Auftrages nach seinem Ermessen durch Dritte (Fotolabore etc.) ausführen lassen kann. Sofern der Auftraggeber keine schriftlichen Anweisungen trifft, ist der Auftragnehmer hinsichtlich der Art der Durchführung des Auftrages frei. Diese Gestaltungsfreiheit umfasst insbesondere die Bildauffassung, den Aufnahmeort und die verwendete Fotoausrüstung/Fototechnik.
2. Die Bilder bzw. Fotos, welche dem Auftraggeber bei Abschluss der Fotoproduktion zur Abnahme vorlegt werden, werden vom Auftragnehmer selbst ausgewählt. Dem Auftraggeber wird kein eigenes Auswahlrecht gewährt.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die erstellte Fotoproduktion für ein Jahr ab Übergabe an den Auftraggeber zu archivieren. Nach Ablauf des Jahres ist der Auftragnehmer nicht zu einer weiteren Archivierung verpflichtet. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder Verwertung des Materials, das vom Auftragnehmer nicht als Teil der geschuldeten Fotoproduktion ausgewählt wurde.
III. Nutzungsrechte / Persönlichkeitsrechte
1. Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher, erwirbt dieser an den Bildern nur die Nutzungsrechte für den privaten Gebrauch. Die Vervielfältigung und die Weitergabe an Dritte wird ausschließlich für private Zwecke eingeräumt. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet; jegliche, nicht ausschließlich private Nutzung erfordert die Zustimmung des Auftragnehmers.
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Unternehmer, erwirbt er an den Bildern ausschließlich die ausdrücklich vereinbarten Rechte kommerzieller Nutzung. Jede darüber hinaus gehende Nutzung setzt die Zustimmung des Auftragnehmers voraus.
Eigentumsrechte werden nicht übertragen. Ungeachtet des Umfangs der im Einzelfall eingeräumten Nutzungsrechte bleibt der Auftragnehmer berechtigt, die Bilder im Rahmen seiner Eigenwerbung und publizistisch zu verwenden.
2. Für Auftraggeber, die im Interesse der Öffentlichkeit stehen oder aus sonstigen Gründen der Verwendung des Bildmaterials durch den Auftragnehmer widersprechen, müssen Exklusivrechte und eine Sperrung des Materials gesondert schriftlich vereinbart werden.
IV. Honorare/Fälligkeit
1. Die Berechnung der Tätigkeit erfolgt auf Grundlage der aktuellen Stunden- und Tagessätze, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Wird die für die Aufnahmearbeiten vorgesehene Zeit aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, überschritten, so ist der Mehraufwand ebenfalls zu vergüten.
2. Im Falle des Widerrufs der Auftragserteilung durch den Auftraggeber wird eine Aufwandsentschädigung i. H. v. 100 € in Rechnung gestellt. Bei einer Auftragsstornierung durch den Auftraggeber ab 48 Stunden vor Beginn der vereinbarten Dienstleistung ist ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% des Fotohonorars fällig.
3. Das Honorar ist grundsätzlich bei Übergabe der Fotos zu zahlen. Im Falle einer Rechnungsstellung ist das Honorar, sofern keine kürzere Zahlungsfrist angegeben ist, binnen drei Wochen nach Rechnungsstellung zu zahlen.
V. Haftung
1. Mängelrügen sind unverzüglich - bei Auslieferung der Arbeiten (Fotoproduktion) – jedoch spätestens binnen 10 Werktagen schriftlich anzuzeigen. Andernfalls sind etwaige Gewährleistungsrechte wegen dieser Mängel ausgeschlossen.
2. Die Haftung gegenüber dem Auftraggeber wird auf den Ersatz von grob fahrlässigen oder vorsätzlich verschuldeten Schäden beschränkt. Für Mängel, die auf unrichtige oder ungenaue Anweisungen des Auftraggebers zurückzuführen sind, entfällt die Haftung. Unvermeidbare Farbdifferenzen bei Nachbestellungen berechtigen nicht zur Beanstandung.
VI. Vertragsstrafe, Schadenersatz
Bei jeglicher unberechtigter Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Honorars zu zahlen.
VII. Rechtswirksamkeit, Statut und Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland.
2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzten, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.
4. Gerichtsstand ist, soweit dieser zulässigerweise vereinbart werden kann, Hilden.